Montag, 6. März 2017

Bis 2020 flächendeckend schnelles Internet

Thüringer Landkreise und Regionen haben in dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband insgesamt 175 Millionen Euro Förderung beantragt. Der vierte Förderaufruf des Bundesprogrammes war am 28. Februar ausgelaufen. Mit der beantragten Förderung sollen Investitionen von insgesamt 450 Millionen Euro in das Breitbandnetz in Thüringen angeschoben werden. „Damit rückt das Ziel, bis 2020 flächendeckend schnelles Internet im Freistaat anzubieten, in greifbare Nähe“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Mit dem Ausbau werden rund 214.600 Breitbandanschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten ertüchtigt.

Im Zuge des Bewilligungsverfahrens können sich noch Änderungen an der Fördersumme ergeben. Bliebe es bei der Bundesförderung in der beantragten Höhe von 175 Millionen Euro, dann wäre eine Kofinanzierung des Landes in Höhe von etwa 95 Millionen Euro und der Kommunen in Höhe von knapp 30 Millionen Euro erforderlich. Damit würde die festgestellte „Wirtschaftlichkeitslücke“ in Höhe von insgesamt rund 300 Millionen Euro gedeckt. Der Differenzbetrag zu den insgesamt veranschlagten Investitionskosten von 450 Millionen Euro wäre dann von den Breitbandanbietern selbst aufzubringen.


Insgesamt zielen die Ausbauplanungen in Thüringen jeweils auf einen flächendeckenden Ausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde schnellem Internet. Die Förderanträge für das Bundesprogramm kommen aus 21 Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaats, 705 von insgesamt 849 Gemeinden in Thüringen befinden sich damit jetzt im Förderverfahren. Dabei handelt es sich nur zu einem kleinen Teil um Kommunen, die noch gar nicht an das Breitbandnetz angeschlossen sind – sondern überwiegend um solche, die nur stellenweise (oft z.B. in den Randlagen) weißen Flecken aufweisen oder die noch über zu langsame Internetzugänge verfügen.

Angesichts des äußerst komplexen Antragsverfahrens habe das Gesamtergebnis alle Erwartungen übertroffen, betonte der Wirtschaftsminister. Der Kofinanzierungsanteil des Landes soll insbesondere aus Mitteln des Landesprogramms Breitband und der „Digitalen Dividende“ (Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen) bereitgestellt werden. „Im Landeshaushalt ist in den kommenden Jahren dafür Vorsorge getroffen“, sagte Tiefensee. Die Kommunen ihrerseits können u.a. Mittel aus dem kommunalen Investitionspaket des Landes nutzen, um ihren Eigenanteil sicherzustellen. (em/tl).